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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Bei Auftragserteilung durch den Auftraggeber (Kunde) eines Werksvertrages, mit ihm und der Homepage-Design4you (HD4you) gelten nachfolgende AGB.
§ 1 Präambel
Die Vertragsparteien vereinbaren eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Verpflichtung der regelmäßigen Verständigung über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um den erteilten Auftrag zuverlässig und vertragsgerecht zu realisieren.
§ 2 Vertragsabschluss / Vertragsleistung / Haftungsausschluss
Vertragsabschluß und Leistungsbeschreibung werden in der Auftragserteilung spezifiziert und sind für beide Parteien verbindlich. Nach Fertigstellung eines Auftrages wird vom Kunden die mängelfreie Freigabe bestätigt. Insofern haftet HD4you nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen, insbesondere nicht, für vom Kunden zur Verfügung gestelltes Text- Ton- oder Bildmaterial. Bei Verletzung urheberrechtliche Verletzungen Dritter, stellte der Kunde ausdrücklich HD4you von jeglicher Haftung frei.
§ 3 Vergütung
Die Vereinbarungen der Leistungsvergütung kann pauschal oder nach Stundensätzen vereinbart werden. HD4you ist berechtigt eine Vorauszahlung zu verlangen. Kann eine vereinbarte Leistung nicht oder nur teilweise erbracht werden und die Hinderungsgründe sind nicht von HD4you zu vertreten, so ist die bis dahin erbrachte Leistung zu vergüten.
§ 4 Nutzungsrechte / Urheberschutz / Referenzrecht
Nach Zahlung der vereinbarten und geschuldeten Leistungsvergütung, gewährt HD4you dem Kunden das einfache und nicht übertragbare, zeitlich unbegrenzte Recht, die von HD4you erbrachten Leistungen vertragsgemäß zu nutzen.
Der Kunde ist nicht berechtigt die von HD4you erbrachten Leistungen - weder insgesamt, noch Teile davon - zu verändern oder in anderer Form zu verbreiten. Sämtliche Urheberrechte verbleiben bei HD4you. HD4you ist berechtigt an geeigneter Stelle der Kundenwebsite auf sein Urheberrecht hinzuweisen. Dazu gehört auch ein Link zur Website von HD4you.
HD4you ist berechtigt auf der eigenen Website und weiteren Medien den Kunden als Referenzkunden zu benennen.
§ 5 Schlussbestimmungen
Änderungen / Ergänzungen der AGB Bedürfen der Schriftform und Unterzeichnung beider Seiten. Ergänzend gelten die Bestimmungen aktueller Rechtsprechung. Unwirksame Vereinbarungen führen nicht zur ganzheitlichen Aufhebung der AGB sondern werden sachdienlich ersetzt.
Die AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Gerichtstand ist Berlin. Es gilt deutsches Recht.
Ihr Homepage-Design4you Team
Herausgeber siehe Impressum
Vertrag Website Erstellung
Muster-Vertrag über die Erstellung und Veröffentlichung einer Website
Zwischen
Homepage-Design4you, kurz HD4youals Anbieter
und
Firma Mustermann, geschäftsansässig Musterstrasse 12, 13245 Musterhausenals Kunde
wird folgender Vertrag über die Erstellung einer Website für den Kunden und deren Veröffentlichung im Internet geschlossen:
§ 1 Vertragsgegenstand
1. Der Anbieter wird für den Kunden zunächst ein Websitekonzept entwerfen und ihm dieses Konzept unter Verwendung von Präsentationsmaterialien vorstellen.
2. Sobald der Kunde mit dem Entwurf sein Einverständnis erteilt hat, wird der Anbieter auf Basis des Entwurfes eine Website erstellen und im Internet veröffentlichen.
3. Außerdem wird der Anbieter die Website bei den gängigen Suchmaschinen anmelden.
§ 2 Ablauf der Erstellung
1. Der Anbieter wird zunächst einen Entwurf der Website erstellen und in diesem Entwurf die Vorstellungen des Kunden einfließen lassen. Der Entwurf beinhaltet insb. die Entwicklung eines Seitendesigns (Optisches Design, auf dem alle Seiten aufbauen), sowie eines Seitenplanes (Welche Seite der Website enthält welche Inhalte) und eines Linkplanes (Welche Seiten werden wie verknüpft).
Diesen Entwurf stellt der Anbieter dem Kunden vor und ändert diesen ggf. nach den Vorstellungen des Kunden. Der Kunde hat innerhalb von drei Werktagen nach Vorlage des Entwurfes und des Kostenvoranschlages (siehe dazu unten) zu erklären, ob er sein Einverständnis erteilt. Im Falle der Ablehnung hat der Anbieter nach Rücksprache mit dem Kunden einen neuen Entwurf zu erstellen und vorzustellen.
Soweit der Kunde drei Entwürfe ablehnt, endet der Vertrag mit der Ablehnung des dritten Entwurfes.
2. Sobald der Kunde sein Einverständnis schriftlich erteilt hat, nimmt der Anbieter die eigentliche Erstellung der Website auf Grundlage des Entwurfes vor. Der Kunde wird dem Anbieter außerdem die notwendigen Daten und das notwendige Material (Fotos, Kartenausschnitte und Texte) im Printmedium, oder einem allg. üblichen Datenformat zur Verfügung stellen.
3. Der Anbieter wird dem Kunden die erstellte Version vorstellen, damit dieser die Richtigkeit der Website und deren Inhalte bestätigen kann (Abnahme). Sobald der Kunde die Richtigkeit schriftlich bestätigt hat, wird die Website im Internet unterhalb der Internetadresse des Kunden veröffentlicht.
4. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird der Anbieter die Website im HTML-Format erstellen. Die Grafiken, Bilder, Tabellen u.ä. wird der Anbieter in einem allg. verbreiteten Datenformat einbinden, so dass sämtliche Inhalte von einem zeitgemäßen Browser wie etwa Firefox 2.0, Netscape 7.1 oder Internet Explorer 7.0 dargestellt werden können.
Die Gewährleistung der Rückwärtskompatibilität zu veralteter Browsertechnik (wie z.b. IE 6.0/5.0 und andere Browser) ist nicht Gegenstand dieses Vertrages und muss bei Realisierung gesondert vergütet werden.
5. Die sog. Keywords der Website und die Stichworte zur Anmeldung bei den Suchmaschinen wird der Anbieter mit dem Kunden im Rahmen der Entwurfserstellung erörtern.
6. Die Beschaffung des Domainnamens gehört nicht zum Leistungsumfang dieses Vertrages.
7. Die weitergehende Pflege gehört ebenfalls nicht zum Umfang dieses Vertrages.
§ 3 Vergütung
Der Kunde zahlt an den Anbieter für die Erstellung der Website folgende Beträge:
In der Entwurfsphase wird die Leistung des Anbieters mit 85,00 Euro pro Mannstunde vergütet. Diese Beträge sind nach Vorlage des Entwurfes fällig.
In der Erstellungsphase wird die Leistung des Anbieters mit 85,00 Euro pro Mannstunde vergütet. Diese Beträge sind nach der Abnahme bzw. Abnahmefähigkeit der Website fällig.
Mit der Vorlage des Entwurfes gibt der Anbieter eine Kosteneinschätzung zur Erstellung der Website ab. Diese Einschätzung gilt als Kostenvoranschlag iSd § 650 BGB.
Für Webdesign und Änderungen, die nach Bestätigung des Entwurfes gewünscht werden und über den durch die Bestätigung des Entwurfes festgelegten Vertragsumfang hinaus gehen, kann der Anbieter 75,00 Euro pro Mannstunde verlangen, wenn der Kunde zur Realisierung einen ausdrücklichen schriftlichen Zusatzauftrag gegeben hat.
Alle Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19%.
§ 4 Rechte Dritter / Rechtsverletzung
1. Der Kunde stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material - insb. Fotos, Texte und Kartenausschnitte - frei von Rechten Dritter sind. Sollte ein Dritter beim Anbieter die Verletzung von Rechten geltend machen, so unterrichtet der Anbieter den Kunden unverzüglich.
Der Kunde hat in diesem Fall die Pflicht, die Verteidigung zu übernehmen und den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei zu stellen.
2. Ebenso stellt der Kunde sicher, dass das von ihm gelieferte Material und dessen Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen die Rechtsordnung verstößt. Wird ein solcher Verstoß gegenüber dem Anbieter geltend gemacht, benachrichtigt der Anbieter den Kunden sofort.
Der Kunde hat auch in diesem Falle die Pflicht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei.
3. In beiden Fällen hat der Anbieter das Recht, den Zugang zur Website vorübergehend zu sperren, ohne seinen Vergütungsanspruch zu verlieren.
§ 5 Nutzungsrecht
Der Anbieter überträgt dem Kunden sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte in ausschließlicher Form. Dies gilt auch für Nutzungsarten, welche erst in Zukunft entstehen. Diese Übertragung gilt sowohl für sämtliche Entwürfe, als auch für die Website selbst.
§ 6 Allgemeines
1. Dem Anbieter steht es frei, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
2. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich auf das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.
4. Nebenabreden sind nicht getroffen. Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
5. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern der Kunde Kaufmann ist, den Sitz des Anbieters.
6. Der Kunde kann gegen Ansprüche des Anbieters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
7. Das Recht zur ordentlichen Kündigung gem. § 649 BGB ist ausgeschlossen.
(Ort, Datum, Unterschriften)
Vertrag Website Pflege
Muster-Wartungs-und Pflegevertrag für die Website
Zwischen
Homepage-Design4you, kurz HD4youals Anbieter
und
Firma Mustermann, geschäftsansässig Musterstrasse 12, 13245 Musterhausenals Kunde
wird folgender Vertrag geschlossen:
§ 1 Gegenstand des Vertrages
Der Anbieter wird die Aktualisierung und Wartung der Website des Kunden nach dessen Vorgaben vornehmen.
§ 2 Pflichten des Anbieters
1. Der Anbieter ist verpflichtet, nach den Vorgaben des Kunden folgende Merkmale der Webseiten
Startseite "Home", Aktualisierung nach Kundenwunsch bzw. Anweisung
Unterseite "xxxxxxxxxxxxx" dto.
Unterseite "xxxxxxxxxxxxx" dto.
Unterseite "xxxxxxxxxxxxx" dto.
Unterseite "xxxxxxxxxxxxx" dto.
Unterseite "xxxxxxxxxxxxx" dto. zu aktualisieren.
Hierzu wird der Kunde dem Anbieter die notwendigen Materialien (Texte, Grafiken u.Ä.) im gängigen Dateiformat zur Verfügung stellen. Der Anbieter ist verpflichtet, die Website des Kunden mindestens einmal monatlich zu aktualisieren.
2. Der Anbieter ist verpflichtet, die Gebrauchstauglichkeit der Website in angemessenen zeitlichen Abständen zu überwachen und - falls erforderlich - wiederherzustellen.
3. Der Anbieter verpflichtet sich, die geänderte Website jeweils nach deren Aktualisierung bei dem Host- Provider des Kunden abzuspeichern.
4. Texte, Grafiken und andere Dateien werden nach deren Aktualisierung in dem Format abgespeichert, in dem vergleichbare Daten der bestehenden Website abgespeichert sind, es sei denn der Kunde gibt eine abweichende Formatierung ausdrücklich vor.
5. Der Anbieter ist verpflichtet, mit den Einwahldaten des Kunden sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern.
§ 3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1. Der Kunde stellt dem Anbieter alle neu in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Diese Inhalte wird der Kunde dem Anbieter in einem allgemein gebräuchlichen Datenformat zur Verfügung stellen.
2. Der Kunde stellt dem Anbieter die Einwahldaten für seinen Host Provider zum Zwecke der Speicherung der Website auf dem Server des Host Providers zur Verfügung. Zu den Einwahldaten zählen die Telefonnummer für die Computerverbindung, der Benutzername und das Passwort.
§ 4 Vergütung
Die Parteien vereinbaren eine monatliche Pauschalvergütung in Höhe von 65,00 Euro zzgl. 19% MwSt. Mit dieser Vergütung ist die Aktualisierung der in § 2 Abs. I genannten Leistungen nebst der darin enthaltenen Grafiken, sowie die Veröffentlichung abgegolten.
Die Zahlung ist zum Letzten eines jeden Monats ohne gesonderte Rechnungsstellung fällig. Zahlungsverzug tritt mit Überschreitung des Zahlungszieles ein.
§ 5 Rechte Dritter / Rechtsverletzung
1. Der Kunde stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material - insb. Fotos, Texte und Kartenausschnitte - frei von Rechten Dritter sind. Sollte ein Dritter beim Anbieter die Verletzung von Rechten geltend machen, so unterrichtet der Anbieter den Kunden unverzüglich. Der Kunde hat in diesem Fall die Pflicht, die Verteidigung zu übernehmen und den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei zu stellen.
2. Ebenso stellt der Kunde sicher, dass das von ihm gelieferte Material und dessen Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen die Rechtsordnung verstößt. Wird ein solcher Verstoß gegenüber dem Anbieter geltend gemacht, benachrichtigt der Anbieter den Kunden sofort. Der Kunde hat auch in diesem Falle die Pflicht, die Verteidigung zu übernehmen und den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei zu stellen.
§ 6 Laufzeit, Kündigung
1. Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien durch schriftliche Erklärung gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von 3Monaten zum Ende eines Monats.
2. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn
der Kunde seine Verpflichtungen und Obliegenheiten gemäß § 3 dieses Vertrages trotz schriftlicher Mahnung weiter verletzt;
der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung fällige Rechnungen unbeglichen lässt.
§ 7 Ausschluss von Leistungen / Neugestaltung der Website
Wünscht der Kunde eine Umgestaltung der Basisversion der ursprünglichen Website mit der Folge, dass die neue Dateneinstellung nicht lediglich eine Ergänzung oder Aktualisierung dieser bereits bestehenden Website darstellt, sondern es sich vielmehr um die Gestaltung eines neuen Werks, in erster Linie eines neuen Designs sowie einer anderen gestalterischen Struktur handelt, so wird dies nicht von den Bedingungen dieses Vertrages erfasst. Dem Anbieter steht es in diesem Fall frei, dieses Anliegen unter Angabe von Gründen schriftlich abzulehnen, oder dem Kunden Webdesign-Leistungen im Rahmen eines neuen Vertrages mit anderen Konditionen anzubieten.
§ 8 Nutzungsrecht
Der Anbieter überträgt dem Kunden sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte in ausschließlicher Form. Dies gilt auch für Nutzungsarten, welche erst in Zukunft entstehen. Diese Übertragung gilt sowohl für sämtliche Entwürfe, als auch für die Website selbst.
§ 9 Allgemeines
1. Dem Anbieter steht es frei, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
2. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich auf das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.
4. Nebenabreden sind nicht getroffen. Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
5. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern der Kunde Kaufmann ist, den Sitz des Anbieters.
6. Der Kunde kann gegen Ansprüche des Anbieters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
(Ort, Datum, Unterschriften)
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